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186.000 wurden aus China importiert, in Ladungen von 90.000 pro Flugzeug. Man fragt sich: Sind Boxen mit Schlitzen so schwer zu produzieren, dass sie nicht aus landeseigenen Ressourcen hergestellt werden können?
Bild: lebeaupinagnes
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Im Kongo stehen Wahlen an. Nicht nur der Präsident des krisengeplagten Landes, dass eigentlich zum wirtschaftlichen Aufschwung fähig wäre, wird gewählt, sondern auch die 500 Abgeordneten der Nationalversammlung. Die Rahmenbedingungen der Wahl sind von gewaltvollen Aufständen und von einer absurden Urnen-Beschaffungs-Maßnahme aus dem „Demokratie-Vorbild“ China geprägt.
Am 28. November um 6 Uhr morgens begann die Wahl im Kongo. Insgesamt waren 32.029.640 Kongolesen in den etwa 64000 Wahlämtern zur Wahl aufgerufen, die 11 Stunden geöffnet blieben. Während es in manchen Bezirken problemlos verlief und die Wahl pünktlich begann, mussten die Wähler im Wahlamt der Jean Calvin Schule in Lubumbashi (Provinz Katanga) anstehen, da noch auf Urnen, Trennwände und Wahlzettel gewartet wurde. Die international und unabhängige National Wahlkommission (Commission électorale nationale indépendante, Céni) stand selbst unter Beschuss, als klar wurde, dass teilweise die Wahlzettel nicht rechtzeitig an Ort und Stelle waren.
Bereits während des Wahlkampfes war es zu Ausschreitungen gekommen, bei denen zwischen dem 26. und dem 28. November 18 Menschen durch Polizeigewalt ums Leben kamen, so die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch gegenüber Radio France International.
Kabila bleibt voraussichtlich im Amt
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Amtierender und vermutlich wiedergewählter Präsident Joseph Kabila auf der linken und geschlagener Herausforderer Étienne Tshisekedi auf der rechten.
Bild 1: Helene C. Stikkel
Bild 2: Giuseppe Dominici
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Elf Präsidentschaftskandidaten gibt es insgesamt, darunter auch den amtierenden Präsidenten Joseph Kabila. 19000 Anwärter gibt es für die 500 Plätze in der Nationalversammlung. Der Präsident wird in nur einem Wahlgang ermittelt. Am 5. Dezember wurden vorläufige Ergebnisse bekannt gegeben. 68 % der Wahlbüros waren zu diesem Zeitpunkt ausgewertet worden. Wie erwartet führt Joseph Kabila mit 46,4 % der Stimmen, gegenüber seinem Hauptkonkurrenten Étienne Tshisekedi der 36,2 % der Wähler für sich gewinnen konnte. Die Ergebnisse der Legislativwahlen werden für den 13. Januar erwartet.
Europäische Beobachter stören sich an der Tatsache, dass der Präsident in nur einem und nicht in den üblichen zwei Wahlgängen gewählt wird. So liegt der Vorteil klar beim amtierenden Präsidenten, zumal die Opposition sich nicht auf einen Kandidaten einigen kann. Auch mit weniger als 50% der Stimmen (plus 1), kann der Präsident also die Wahl für sich entscheiden. Der Kongo ist aber beim weitem nicht das einzige Land in dem eine solch fragwürde und den amtierenden Präsidenten bevorteilende Wahlmethode eingeführt wurde. Im Kamerun hat sich diese bereits durchgesetzt und im Senegal reichen sogar 40% der Wählerstimmen zum Wahlsieg.
Im Kongo ist die Opposition in viele kleine Lager gespalten. Der wichtigste Oppositionsführer Etienne Tshisekedi (78) von der UDPS (Union pour la démocratie et le progrès social) hat es nicht geschafft, die Unterstützung anderer Oppositionsparteien für sich zu gewinnen. Zudem verfügt Kabila über reichlich finanzielle Verstärkung und die Macht der Medien. Weder der Mobutist und Senatspräsident Léon Kengo (76) noch der ex-Präsident der Nationalversammlung Vital Kamerhe (51, ehemaliger Verbündeter von Kabila und seit 2010 ausgesprochener politischer Gegner) wollen Tshisekedi den Rücken stärken.
Kabila der eingeschlichene Feind?
Seit langem hält sich dass Gerücht, Joseph Kabila sei nicht der leibliche Sohn Laurent-Désiré Kabilas, sondern ein aus Ruanda stammender adoptierter Tutsi. Dieses Gerücht nützt Tshisekedi für seine Zwecke und bestärkt es. Joseph Kabila war 2001 plötzlich Präsident geworden, weil sein Vater ermordet wurde – damals war er 30 Jahre alt. Diese nationalistischen Motive lassen aber außen vor, dass damals sein Vater, mit Hilfe der ruandischen Truppen, Mobutu hatte stürzen können. Allerdings ist laut Le Monde anti-ruandistische Propaganda nicht mehr essentieller Teil des Wahlkamps, obwohl es so scheint, dass Ruanda es auf die Rohstoffe des großen Nachbarn Kongo abgesehen habe. Auch Kabila wird vorgeworfen den Reichtum aus dem Mineralabbau nicht mit dem Volk zu teilen und das Volk in der Armut versinken zu lassen. Von Plünderung ist gar die Rede.
2006 hatte der Kongo zum ersten Mal demokratisch und pluralistisch gewählt. Glaubt man der Zeitung Le Monde vom 28. November, so sei dies auch von einem guten und sicheren Ergebnis gekrönt worden. Die internationale Gemeinschaft hatte bei der diesjährigen Wahl trotzdem 299 Million Euro zur Organisation beigesteuert. Erschwerend kommt hinzu, dass manche Wahllokale so schlecht gelegen sind - mitten im Regenwald zum Beispiel – dass sie nur zu Fuß oder mit kleinen Schiffen über Wasser erreicht werden können.
Kongo leidet unter den Folgen von Mobutus Regime
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Sein voller afrikanischer Name Mobutu Sese Seko Kuku Ngbendu wa Zabanga bedeutet: "Mobutu auf alle Zeit, der mächtige Hahn, der keine Henne unbestiegen lässt".
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Der Kongo ist ein riesiges Land. Die Fläche ist im Verhältnis zur Bevölkerung eigentlich sehr vorteilhaft. Weder ist das Land überbevölkert noch ist es so wenig besiedelt, dass keine funktionale Infrastruktur eingerichtet werden könnte. Die Rohstoffe des Landes sind zahlreich und in bedeutendem Maße vorhanden. Zudem ermöglicht das Klima, im Vergleich zu anderen afrikanischen Ländern, gute Voraussetzungen zum Anbau von Lebensmitteln. Der Sprung vom Entwicklungsland zum Schwellenland wäre also in greifbarer Nähe, wäre das Schicksal des Kongo nicht seit 50 Jahren von eigennützigen Politikern gelenkt worden.
Die wirtschaftlichen und politischen Probleme des Kongo lassen sich unter anderem aus seiner komplizierten Geschichte ableiten, sowohl von der belgischen Kolonialzeit als auch vom autoritären Regime des Mobutu Sese Seko. Der Diktator wurde als Joseph-Désiré Mobutu (1930-1997) geboren und war von 1965 bis 1997 Präsident. Er erhielt seine Herrschaft durch Gewalt, Korruption und die frühzeitige Ausschaltung möglicher alternativer Machtzentren. Ebenso engagierte er, zusätzlich zu seinem eigenen Militär, ausländische Söldnertruppen um die Bevölkerung nachhaltig zu unterdrücken. Mobutu verbündete sich mit den USA und ermordete Oppositionelle um Exempel zu statuieren
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Mobutu im Abacost. Abacost steht für „A bas les costumes!“ und soll sich vom klassischen europäischen Herrenanzug abgrenzen. Er ist im Stil von Mao Zedong gehalten.
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Bekannt wurde er auch durch angebliche Unabhängigkeitsbestrebungen, die er als Authenticité bezeichnete. Diese Kampagne begann im Oktober 1970, indem er den Kongo in Zaire umbenannte. Im Februar 1972 wurden alle christlichen Vornamen afrikanisiert, der Abacost, ein spezieller Anzug als Kleidungsstück für Männer vorgeschrieben. Schließlich nationalisierte Mobutu belgische Unternehmen, die aber tatsächlich in seinen Besitz übergingen, was nicht den Wohlstand des Volkes sondern seinen eigenen verbesserte. Nach Schätzungen von Transparency International hatte sich Mobutu durch Korruption insgesamt um etwa 5 Milliarden US-Dollar bereichert. Ab Mitte der 1970er würde die Authenticité-Kampagne schwächer, weil sie im Volk nicht den vom Mobutu gewünschten Erfolg zeigte. Der Diktator wurde gestürzt, weil aufständige Tutsis sich gegen ihn stellten. Er hatte im Vorfeld mit den Hutu sympathisierte, die für den Völkermord der Tutsis in Ruanda verantwortlich gewesen waren. Neuer Präsident wurde 1997 Laurent-Désiré Kabila.
Céline Deligny
08.12.2011
imprimer 23.05.2012
